Allgemeine Geschäftsbedingungen Express Travel International GmbH

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Allgemeine Reise- und Geschäftsbedingungen
(ab dem 01.07.2018) der ETI GmbH, im Folgenden ETI:

Präambel:
Die nachstehenden Bedingungen gelten, soweit wirksam vereinbart, und werden Inhalt des zwischen dem Reisenden und ETI zustande kommenden Pauschalreisevertrages. Sie ergänzen die gesetzlichen Vorschriften der §§ 651 a - y BGB und der Artikel 250 und 252 EGBGB. Die nachstehenden Reisebedingungen gelten nicht für Geschäftsreisen, sofern der Reisende mit ETI einen Rahmenvertrag für die Organisation von Geschäftsreisen geschlossen hat.

 

1. Abschluss des Reisevertrages

Grundlage für die Buchung einer Pauschalreise sind die Reiseausschreibung und die ergänzenden Informationen von ETI für die jeweilige Reise, wie sie dem Reisenden bei der Buchung vorliegen. Mit der Anmeldung bietet der Reisende ETI den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Die Anmeldung erfolgt durch den Buchenden für alle in der Anmeldung aufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtungen der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung haftet. Im Falle einer elektronischen Buchung (per Internet, App oder Telemedien) wird das Angebot auf Abschluss eines Reisevertrages über ETI verbindlich, wenn der Button (Schaltfläche) „zahlungspflichtig buchen“ (oder in vergleichbarer Formulierung) betätigt wird. Der Vertrag kommt ausschließlich mit Annahme durch ETI zustande; das Reisebüro kann lediglich den Empfang des Angebotes erklären; die Annahme, wie auch die Abgabe eines Angebots zur Buchung sind auf einem dauerhaften Datenträger zu übermitteln (Papierform, Telefax, E-Mail, SMS und Computer/Handyfaxe). Weicht der Inhalt der Reisebestätigung von ETI vom Inhalt ihre Buchungserklärung ab, so ist darin ein neues Angebot von ETI zu sehen, an das ETI für die Dauer von 10 Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt dann zu den Bedingungen des neuen Angebots zustande, soweit ETI auf die Änderung hingewiesen und ihre vorvertragliche Informationspflicht erfüllt hat und der Reisende innerhalb der Bindungsfrist gegenüber ETI die Annahme durch ausdrückliche Erklärung oder Anzahlung erklärt. Die von ETI gegebenen vorvertraglichen Informationen über wesentliche Eigenschaften der Reiseleistungen, der Reisepreis und alle Zusatzkosten, die Zahlungsmodalitäten, die Mindestteilnehmerzahl und die Stornopauschalen (gemäß Art. 250, § 3 Nr. 1 und 3 - 5,7 EGBGB werden nur dann nicht Bestandteil des Pauschalreisevertrages, sofern dies ausdrücklich zwischen dem Reisenden und ETI vereinbart ist. ETI weist darauf hin, dass nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 312 Abs. 7, 312 g Abs 2 Satz 1 Nr 9 BGB) bei Pauschalreiseverträgen nach § 651 a und § 651 c BGB, die im Fernabsatz abgeschlossen wurden (per Brief, Katalog, Telefonat, Telefax, E-Mails, SMS, Telemedien und Onlinedienste) kein Widerrufsrecht besteht, sondern lediglich die gesetzlichen Rücktritts-und Kündigungsrechte, insbesondere das Rücktrittsrecht gemäß § 651 h BGB. Das Widerrufsrecht besteht jedoch dann, wenn der Vertrag über Reiseleistungen nach § 651 a BGB außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, es sei denn, die mündlichen Verhandlungen, auf den der Vertragsschluss beruht, sind auf vorhergehende Bestellung des Verbrauchers geführt worden; im letztgenannten Fall besteht kein Widerrufsrecht.

 

2. Bezahlung

2.1. Der Reisepreis wird mit Übersendung, bzw. Erhalt der Reisebestätigung und Rechnung sowie Übersendung des Sicherungsscheines (Sicherungsschein nur bei Pauschalreisen) sofort zur Zahlung fällig.

2.2. Bei Buchungen bis zu 30 Tagen vor Reiseantritt und länger ist eine Anzahlung i. H. v. maximal 20% des Reisepreises umgehend nach Erhalt der Reisebestätigung und Rechnung sowie Übersendung des Sicherungsscheines zu zahlen.

2.3. Die Reiseunterlagen werden nach vollständigem Zahlungseingang des Gesamtreisepreises vor Reiseantritt versandt, die Möglichkeit der Einzelvereinbarung bleibt vorbehalten. Nähere Informationen zur Zahlungsweise und Zahlungsfristen des Reisepreises sind der Reisebestätigung und Rechnung von ETI zu entnehmen.

2.4.Ist eine Bezahlung des Reisepreises und / oder Unterlagenversand vor der Abreise nicht erfolgt oder möglich (auch bei Kurzfrist-Lastminute Buchung), wird/kann eine Tickethinterlegung veranlasst werden. Für eine Tickethinterlegung und / oder Bezahlung des Reisepreises am Abreisetag bei Hinterlegungs-schalter wird für den hiermit verbundenen zusätzlichen Bearbeitungsaufwand eine Bearbeitungsgebühr von bis zu 10,00 EUR pro Tickethinterlegung berechnet. Die Zahlung des Reisepreises oder eines Teils hiervon am Schalter ist jedoch nur möglich, wenn zwischen Buchung und Abreisedatum weniger als 6 Tage liegen.

 

3. Leistung

Ohne schriftliche Bestätigung von ETI sind Reisebüros nicht berechtigt, Abänderungen oder Zusagen zu treffen, die von den Reisebedingungen oder Leistungsbeschreibungen des ETI Kataloges oder Online-Ausschreibungen abweichen. Sonderwünsche, die über den Inhalt des Kataloges hinausgehen, dürfen nur dann von dem buchenden Reisebüro entgegengenommen werden, wenn diese ausdrücklich als unverbindlich bezeichnet oder von ETI als verbindlich anerkannt werden.

 

4. Leistungsänderungen

4.1.Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und von ETI nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden oder von ETI nicht zu vertreten sind, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen; Änderungen im Flugplan bleiben ETI vorbehalten. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind. ETI ist verpflichtet, den Kunden über Leistungsänderungen oder Abweichungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Im Falle einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Eigenschaft einer Reiseleistung die Inhalt des pauschal Reisevertrages geworden sind, ist der Reisende berechtigt, innerhalb einer von ETI gesetzten angemessenen Frist, die dem Reisenden gleichzeitig mit Mitteilung der Änderung zugeht, entweder die Änderung anzunehmen, unentgeltlich vom Vertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer Ersatzreise zu verlangen, falls ETI eine solche Reise anbietet.

4.2. Bei den Katalogpreisen handelt sich um unverbindliche Preisempfehlungen, von denen je nach Kontingent oder Reisezeitraum abgewichen werden kann, jedoch nur vor Buchung.

4.3. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt, soweit die geänderte Leistung mit Mängeln behaftet ist. Hat ETI für die Durchführung der geänderten Reise bzw. Ersatzreise bei gleichwertiger Beschaffenheit geringere Kosten, ist dem Reisenden der Differenzbetrag entsprechend § 651 m Abs. 2 BGB zu erstatten.

 

5. Rücktritt durch den Reisenden, Umbuchungen oder Ersatzperson

5.1. Der Reisende kann jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei ETI GmbH. Es ist die Obliegenheit des Reisenden, den Rücktritt mithilfe eines dauerhaften Datenträgers an ETI rechtzeitig zu übermitteln.

5.2.Tritt der Reisende vom Reisevertrag zurück oder tritt er die Reise nicht an, kann ETI für jeden angemeldeten Teilnehmer eine Entschädigung nach Maßgabe folgender Stornopauschale verlangen:
Bis zum 30. Tag vor Abreise 20% des Pauschalpreises (mindestens 26,-EUR);
ab 29. Tag bis 22. Tag vor Reisebeginn 25% des Pauschalpreises;
ab 21. Tag bis 15. Tag vor Reisebeginn 30% des Pauschalpreises;
ab 14. Tag bis 7. Tag vor Reisebeginn 40% des Pauschalpreises;
ab 6. Tag bis 4. Tag vor Abreise 60% des Pauschalpreises;
ab 3. Tag bis 1. Tag vor Abreise 75% des Pauschalpreises;
bei Nichtantritt der Reise ("No-show") am Abreisetag 80% des Pauschalpreises
Die Höhe der Entschädigung bestimmt sich nach dem Reisepreis abzüglich des Wertes der von ETI ersparten Aufwendungen sowie abzüglich dessen, was ETI durch anderweitige Verwendung der Reiseleistungen erwirbt, welches auf Verlangen des Reisenden durch ETI zu begründen ist. ETI hat die vorgenannten Entschädigungspauschalen unter Berücksichtigung des Zeitraums zwischen der Rücktrittserklärung und im Reisebeginn, sowie unter Berücksichtigung der erwarteten Ersparnis von Aufwendungen und des erwarteten Erwerbs durch anderweitige Verwendung der Reiseleistung festgelegt. Die Entschädigung wird nach dem Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung wie vorgenannt mit der jeweiligen Stornostaffel berechnet. ETI behält sich vor, in Abweichung der vorgenannten Pauschalen der Stornostaffel eine höhere, konkrete Entschädigung zu fordern, soweit ETI nachweisen kann, dass wesentlich höhere Aufwendungen als die jeweils anwendbare Pauschale entstanden sind. In diesem Fall ist ETI verpflichtet, die geforderte Entschädigung unter Berücksichtigung der ersparten Aufwendungen und einer etwaigen, anderweitigen Verwendung der Reiseleistungen konkret zu beziffern und zu belegen. Dies gilt insbesondere für die mit der Reiseart „MIXX“ gekennzeichneten Reisen. Werden auf Wunsch des Reisenden nach der Buchung der Reise Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels, des Ortes, des Reiseantritts, der Unterkunft, der Verpflegungsart oder der Beförderungsart vorgenommen, behält der Veranstalter ETI sich die Geltendmachung hierdurch entstehender Mehrkosten vor. Bei Angeboten und Buchungen mit der Reiseart MIXX sind Flugumbuchungen nicht möglich. Umbuchungen sind generell nur auf Anfrage und nach Verfügbarkeit und auf Basis des vertraglichen Reisepreises möglich. Abweichungen je nach Reiseleistung und Reiseart sind vorbehalten. Das gesetzliche Recht gemäß § 651 e BGB, von ETI durch Mitteilung auf einem dauerhaften Datenträger zu verlangen, dass statt des gebuchten Reisenden ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Pauschalreisevertrag eintritt, bleibt durch die vorstehenden Bedingungen unberührt. Eine solche Erklärung ist in jedem Fall rechtzeitig, wenn sie ETI 7 Tage vor Reisebeginn zugeht.

5.3. Außergewöhnliche Umstände
Abweichend von der Regelung nach § 5.1 diese AGBs kann ETI keine Entschädigung verlangen, wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen. Als unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände gelten solche, wenn sie nicht der Kontrolle der Vertragspartei unterliegen, die sich hierauf beruft und sich die Folgen der Umstände auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen worden wären. ETI kann keine Entschädigung verlangen, wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung des Reisenden an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigt. Im Falle des Eintritts außergewöhnlicher Umstände verliert ETI seinen Anspruch auf den Reisepreis und hat, soweit dieser geleistet wurde, innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurück zu zahlen. Bei Auftreten außergewöhnlicher Umstände am Urlaubsort hat ETI, falls eine Rückbeförderung nicht möglich ist, dem Reisenden bis zu drei Nächte die Kosten für eine notwendige Beherbergung zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche des Reisenden bestehen jedoch nicht.

5.4. Umbuchungen
Umbuchungen müssen spätestens sieben Tage vor Reisebeginn ETI auf einem dauerhaften Datenträger vorliegen. Werden auf Wunsch des Reisenden nach der Buchung der Reise Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels, des Ortes, des Reiseantritts, der Unterkunft, der Verpflegungsart oder der Beförderungsart vorgenommen, behält ETI sich die Geltendmachung hierdurch entstehender Mehrkosten vor. Diese hat ETI dem Reisenden nachzuweisen. Umbuchungen sind generell nur auf Anfrage und nach Verfügbarkeit und auf Basis des vertraglichen Reisepreises möglich. Geringfügige Abweichungen, je nach Reiseleistung und Reiseart, sind vorbehalten. In diesem Falle kann ETI für die Änderung der Reiseunterlagen durch den Vertragsschließenden die tatsächlich entstandenen Mehrkosten verlangen. Wenn die Umbuchung erforderlich ist, weil ETI keine, eine unzureichende oder falsche vorvertragliche Information gemäß Art. 250 § 3 EGBGB dem Reisenden gegenüber abgegeben hat; ist in diesem Fall die Umbuchung kostenfrei möglich.

5.5. ETI kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt, seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder der Änderungswunsch so kurzfristig erfolgt, dass die beteiligten Leistungsträger nicht mehr rechtzeitig hiervon in Kenntnis gesetzt werden können. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften der ursprünglich gebuchte Reisende und seine Ersatzperson gegenüber ETI als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten.

5.6. Für Flugreisen, die mit der Reise-Art „MIXX“ gekennzeichnet sind, können ggf. nach Verfügbarkeit touristischer Einzelleistungen (z. B. Flug) je nach Gebühr der jeweiligen Fluggesellschaft höhere Umbuchungskosten anfallen bzw. berechnet werden. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften er und der Reisende dem Reiseveranstalter als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten.

5.7.Bei Teil-Stornierung eines Reiseteilnehmers, der mit einem oder mehreren, anderen Reisenden in einem Doppel-, Familienzimmer od. Juniorsuite gebucht war, wird für den oder die verbleibenden Reiseteilnehmer ggf. ein Einzelzimmer-Zuschlag oder Aufpreis berechnet, wenn aufgrund der Teil- Stornierung die Doppelzimmerbelegung in eine Einzel-Zimmerbelegung umgebucht werden oder andere Zimmerkategorie-Umbuchung erfolgen muss. Dies gilt auch, wenn die Teil-Stornierung erst nach Reisebeginn und No-Show erfolgt. Bei Einzelzimmer Belegung eines Doppelzimmers wird generell ein Aufpreis berechnet, sofern in der Hotelausschreibung nicht ausdrücklich Nur-Einzelzimmer ausgeschrieben und ohne Einzelzimmerzuschlag buchbar sind.

 

6. Nicht in Anspruch genommene Leistungen

Nimmt der Reisende oder Mitreisende einzelne Reiseleistungen infolge vorzeitiger Rückreise oder sonstiger zwingender Gründe nicht in Anspruch, so wird sich ETI bei den Leistungsträgern um Erstattung der ersparten Aufwendungen bemühen. Diese Verpflichtung entfällt, wenn es sich um völlig unerhebliche Leistungen handelt oder einer Erstattung gesetzliche oder behördliche Bestimmungen entgegenstehen. In diesem Fall hat der Reisende keinen Anspruch auf anteilige Erstattung des Reisepreises, sofern die gesetzlichen Bestimmungen nicht zum kostenfreien Rücktritt oder zur Kündigung des Reisevertrages berechtigt hätten.

 

7. Rücktritt und Kündigung durch ETI GmbH

ETI kann in folgenden Fällen vor Antritt der Reise vom Reisevertrag zurücktreten oder nach Antritt der Reise den Reisevertrag kündigen:

7.1. Ohne Einhaltung der Frist
Wenn der Reisende oder ein Mitreisender die Durchführung der Reise ungeachtet einer Abmahnung von ETI nachhaltig stört oder wenn der Reisende sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist, kann ETI die Kündigung des Vertrages zu jedem Zeitpunkt aussprechen. Kündigt ETI GmbH, so behält ETI den Anspruch auf den Reisepreis. ETI muss sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen, sowie diejenigen Vorteile anrechnen lassen, die ETI aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistungen erlangt, einschließlich der ETI von den Leistungsträgern gutgebrachten Beträge.

7.2. Bis 2 Wochen vor Reiseantritt
Ein Rücktrittsrecht von ETI besteht auch wenn ETI die dazu führenden Umstände nicht zu vertreten hat (z.B. keine Kalkulationsfehler) und wenn ETI die zum Rücktritt führenden Umstände nachweist und dem Reisenden ein vergleichbares Ersatzangebot unterbreitet hat. Wird die Reise aus diesem Grund abgesagt, so erhält der Kunde den eingezahlten Reisepreis unverzüglich zurück.

7.3. Bei Nichtzahlung durch den Reisenden gem. Ziff.2 der AGBs
Sollte der Reisepreis nach Fälligkeit rechtzeitig vor Reisebeginn nicht an ETI geleistet sein, bzw. bei Buchungen über Reisebüroinkasso-Agenturen an das vermittelnde Reisebüro gezahlt worden sein und der Reisepreis nicht bei ETI rechtzeitig vor Reiseantritt und fristgerecht gutgeschrieben werden, so behält sich ETI eine Kündigung des Reisevertrags aufgrund der Nichtzahlung des Reisepreises vor. ETI wird den Reisenden zuvor bei Zahlungsverzögerung schriftlich auf die Zahlungsfrist und möglichen Reiserücktritt durch ETI hinweisen. In diesem Fall gelten die Kündigungsbedingungen und vertraglichen Pflichten nach § 2 in Verbindung mit § 5.2 dieser AGBs.

 

8. Gewährleistung

8.1. Abhilfe
Wird die Reise nicht vertragsmäßig erbracht, so kann der Reisende Abhilfe verlangen. ETI kann die Abhilfe verweigern, wenn sie einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert. ETI kann auch in der Weise Abhilfe schaffen, dass ETI eine gleichwertige Ersatzleistung erbringt.

8.2. Minderung des Reisepreises
Für die Dauer einer nicht vertragsmäßigen Erbringung der Reise kann der Reisende eine entsprechende Herabsetzung des Reisepreises verlangen (Minderung). Der Reisepreis ist in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Verkaufs der Wert der Reise in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung tritt nicht ein, soweit der Reisende es schuldhaft unterlässt, den Mangel anzuzeigen.

8.3. Kündigung des Vertrages
Wird eine Reise infolge eines Mangels erheblich beeinträchtigt und leistet ETI innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe, so kann der Reisende im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen den Reisevertrag - in seinem eigenen Interesse und aus Beweissicherungsgründen zweckmäßig durch schriftliche Erklärung - kündigen. Dasselbe gilt, wenn dem Reisenden die Reise infolge eines von ETI zu vertretenden Mangels aus wichtigem Grund nicht zuzumuten ist. Der Bestimmung einer Frist für die Abhilfe bedarf es nur dann nicht, wenn Abhilfe unmöglich ist oder von ETI verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse gerechtfertigt wird. Der Reisende schuldet ETI den auf die in Anspruch genommenen Leistungen entfallenden Teil des Reisepreises, sofern diese Leistungen für den Reisenden von Interesse waren.

8.4. Schadenersatz
Sofern ETI einen Umstand zu vertreten hat, der zu einem Mangel der Reise führt, kann der Reisende Schadenersatz verlangen. Der Schadensersatz wird auf die Höhe des dreifachen Reisepreises beschränkt, sofern es sich nicht um einen Körperschaden handelt und ETI den Mangel nicht schuldhaft herbeigeführt hat. Im Falle des Eintritts eines außergewöhnlichen Umstandes ist der Anspruch auf Schadensersatz ausgeschlossen.

8.5. Anrechnung
Soweit der Reisende gegen ETI Ansprüche auf Schadensersatz oder Reisepreisminderung hat, muss er sich Zahlungen Dritter, die auf demselben Ereignis beruhen, anrechnen lassen. Dies gilt insbesondere bei Entschädigungszahlungen oder Ausgleichszahlungen aus nachfolgenden gesetzlichen Bestimmungen: Ausgleichsansprüche gegen die Fluggesellschaft nach EG-VO 261/2004, Ausgleichsansprüche als Fahrgast gegen das Eisenbahnunternehmen nach EG-VO 1371/2007, Ausgleichs- oder Entschädigungsansprüche gegen Beförderer auf See nach EG-VO 392/2009, Entschädigungsansprüche aus Fahrgastrechten im See- oder Binnenschifffahrtsverkehr nach EG-VO 2006/2004 und EU - VO 1177/2010, Entschädigungsansprüche als Fahrgast nach im Kraftomnibusverkehr nach EU - VO 181/2011 und EG-VO 2006/2004. Hat der Reisende bereits von ETI entsprechende Zahlungen erhalten, so sind diese auf weitere Entschädigungsleistungen oder Ausgleichszahlungen Dritter anzurechnen, sofern sie auf demselben Ereignis beruhen.

 

9. Gepäckbeschädigung und Gepäckverspätung bei Flugreisen, besondere Regeln und Fristen zum Abhilfeverlangen

Bei Gepäckverlust, Gepäcksbeschädigung oder Gepäckverspätung im Flugverkehr ist der Reisende verpflichtet, selbst unverzüglich vor Ort dies mittels entsprechender Schadensanzeige (P.I.R.“) der zuständigen Fluggesellschaft anzuzeigen; sowohl die Fluggesellschaft als auch ETI kann die Erstattung aufgrund internationaler Übereinkünfte ablehnen, wenn die Schadensanzeige nicht ausgefüllt wurde. Diese Schadensanzeige ist bei Gepäcks-beschädigung binnen 7 Tagen, bei Verspätung innerhalb 21 Tagen nach Aushändigung zu erstatten. Zusätzlich ist gegenüber ETI oder der örtlichen Reiseleitung der Verlust, die Beschädigung oder die Fehlleitung vom Reisegepäck anzuzeigen. Dies entbindet den Reisenden jedoch nicht davon, die Schadensanzeige an die Fluggesellschaft innerhalb der vorstehenden Fristen zu erstatten.

 

10. Beschränkung der Haftung

ETI haftet nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistung lediglich vermittelt werden (z.B. Sportveranstaltungen, Theaterbesuche, Ausflüge, Ausstellungen usw.) und die in der Reiseausschreibung ausdrücklich als Fremdleistung gekennzeichnet werden. Ebenso wenig haftet ETI für Ausflüge und Rundreisen, die im Katalog von ETI zwar beworben werden, die der Reisende jedoch am Urlaubsort unmittelbar beim Leistungsträger bucht. Soweit der Reisende einzelne und/oder eine Anzahl mehrerer Tauchgänge im Rahmen seiner Pauschalreise bucht, haftet ETI nur für die ordnungsgemäße Durchführung, hingegen nicht für Umstände, die der Tauchwillige zu vertreten hat und infolge Nichteinhaltung dazu führen, dass der eingeschaltete Leistungsträger eine Teilnahme verweigert, wie Nichtvorlage eines medizinischen Tauchtauglichkeitszeugnisses, des Logbuches oder des Befähigungsnachweises eines anerkannten Ausbildungsbetriebes (VDST, Padi, CMAS etc.). Über die Anerkennung eines Befähigungsnachweises eines unbekannten oder nicht international anerkannten Ausbildungsbetriebes hat der Leistungsträger zu entscheiden; im Falle der Ablehnung der Teilnahme an einem oder an mehreren Tauchgängen aus Gründen, die weder ETI noch der Leistungsträger zu vertreten hat, kann der Reisende einen Entschädigungs- oder Rückzahlungsanspruch nur geltend machen, soweit ETI durch die Nichtteilnahme des Reisenden Aufwendungen erspart hat. Bei Buchung eines Golfpaketes: ETI haftet nicht, falls der ausführende Golfclub mangels entsprechenden Befähigungsnachweises (Platzreife oder Handicap) durch den Reisenden oder wegen Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Etikette diesem das Spiel verweigert; ebenso wenig haftet ETI für die Einhaltung der Abschlagszeiten.

 

11. Mitwirkungspflicht des Reisenden

11.1. Der Reisende hat ETI oder dessen Reisevermittler, über den der Reisende die Pauschalreise gebucht hat, zu informieren, wenn dieser die notwendigen Reiseunterlagen (Flugschein, Hotelgutschein etc.) nicht innerhalb der von ETI mitgeteilten Frist erhalten.

11.2. Der Reisende ist verpflichtet, bei aufgetretenen Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten.

11.3. Insbesondere ist er verpflichtet, seine Beanstandungen unverzüglich der örtlichen Reiseleitung zur Kenntnis zu geben. Diese ist beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist. Soweit ETI infolge schuldhafter Unterlassung der Mängelanzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, kann der Reisende weder Minderungsansprüche nach § 651 m BGB, noch Schadensersatzansprüche nach § 651 n BGB geltend machen.

11.4. Ferner ist der Reisende verpflichtet, Ihre Mängelanzeige unverzüglich dem Vertreter von ETI oder dem durch ETI eingesetzten Subunternehmer, der die örtliche Reiseleitung stellt, zur Kenntnis zu geben. Ist ein solcher Vertreter von ETI nicht vor Ort vorhanden, sind etwaige Reisemängel unter der mitgeteilten Kontaktstelle von ETI zur Kenntnis zu bringen. Über die Erreichbarkeit der Reiseleitung wird der Reisende in der Reisebestätigung unterrichtet.

 

12. Ausschluss von Ansprüchen und Verjährung

Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Reise (Minderungsansprüche, sowie Schadensersatz und Schmerzensgeld aus vertraglicher Haftung) hat der Reisende innerhalb einer Frist von 2 Jahren geltend zu machen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem die Pauschalreise enden sollte. Dies gilt auch für Ansprüche aus abgetretenem Recht, z.B. für Ansprüche von Sozialversicherungsträgern. Eine Anmeldung der Ansprüche bei dem reisevermittelnden Reisebüro genügt ausdrücklich nicht; ebenso wenig ist die örtliche Reiseleitung oder der Leistungsträger berechtigt, Ansprüche gegen ETI entgegenzunehmen. Die örtliche Reiseleitung oder der Reisevermittler sind nicht berechtigt, Ansprüche anzuerkennen.

 

13. Pass-, Visa- und Gesundheitsvorschriften

13.1. Informationspflicht von ETI
ETI ist verpflichtet, den Reisenden über Pass-, und Visa-Vorschriften zu unterrichten, sofern diese bekannt sind oder bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bekannt sein müssten. Sofern es ETI möglich ist, wird ETI den Reisenden über wichtige Änderungen der in der Reiseausschreibung wiedergegebenen allgemeinen Vorschriften vor Antritt der Reise informieren. Der Reisende kann die für das gebuchte Land einzuhaltenden Einreise-bestimmungen und Gesundheitsvorschriften auf der folgenden Internetseite von ETI (www.eti.de), bzw. im Katalog von ETI unter der Rubrik „Visum und Einreise“ und „Reiseinformationen“ zur Kenntnis nehmen. ETI sorgt dafür, die Bestimmungen möglichst aktuell zu halten. Kataloge benötigen zur Drucklegung eines Zeitvorlaufs. Rechtsverbindliche Informationen und/oder über diese Hinweise hinausgehende Informationen zu den Einreisebestimmungen sind nur direkt bei der Botschaft oder einem der Generalkonsulate des jeweiligen Reiselandes einzuholen. Generell rät ETI darüber hinaus zu einer Erkundigung beim Auswärtigen Amt unter www.auswaertiges-amt.de, Tel.: 030-5000-0.

13.2. Der Reisende ist selbst verantwortlich für das Beschaffen und Mitführen der behördlich notwendigen Reisedokumente, eventuell erforderliche Impfungen sowie das Einhalten von Zoll- und Devisenvorschriften. Nachteile, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen gehen zu seinen Lasten, es sei denn, ETI hat nicht, unzureichend oder falsch informiert. ETI haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, wenn der Reisende ETI mit der Besorgung beauftragt hat, es sei denn, dass ETI eigene Pflichten verletzt hat. Daher rät ETI deutschen Staatsangehörigen zu einer Erkundigung über die aktuell zum Reisezeitraum gültigen Visa- und Einreisevorschriften für das Reiseland beim Auswärtigen Amt, Tel.: 030-5000-0 oder www.auswaertiges-amt.de und insbesondere auch bei den Konsulaten des betreffenden Reiselandes direkt. Sofern der Reisende nicht die deutsche Staatsangehörigkeit hat, muss sich der Reisende über die für ihn geltenden, gültigen Einreisebedingungen rechtzeitig direkt bei dem zuständigen Konsulat oder Botschaft erkundigen. Die letztendliche Sorgfaltspflicht zur Erfüllung der Einreisebestimmungen am Abreisetag obliegt allerdings ausschließlich dem Reisenden.

13.3. Nicht-Erfüllung der Einreisebestimmungen durch den Reisenden
ETI weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Nicht Erfüllung der Einreisebestimmungen bspw. Durch Vorlage eines unzureichend gültigen Ausweis- oder Einreisedokumentes dem Reisenden durch die jeweilige Fluggesellschaft die Flugbeförderung oder auch bei Flugbeförderung die Einreise in das Zielgebiet / Urlaubsland verweigert werden kann.

13.4. Gesundheitsvorschriften
ETI wird ebenfalls im Rahmen der üblichen Sorgfalt Empfehlungen zu Gesundheitsvorschriften aussprechen; dies ersetzt jedoch nicht Ihre eigenständige Verantwortlichkeit, sich über evtl. notwendige od. ratsame medizinischer Vorsorge bei einem Arzt seiner Wahl rechtzeitig vor Reisebeginn zu erkundigen und eigenständig Maßnahmen zu treffen. Zu aktuellen Gesundheitsvorschriften und Empfehlungen empfiehlt ETI ebenfalls, sich an das Auswärtige Amt zu wenden, (Tel.: 030-5000-0) und www.auswaertiges-amt.de.

 

14. Datenschutz

Die Parteien verarbeiten die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Dazu zählt insbesondere die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, die Verarbeitung nach Treu und Glauben und Transparenz, die Zweckbindung, die Datenminimierung, die Richtigkeit der Verarbeitung, die Speicherbegrenzung als auch die Integrität und Vertraulichkeit der personenbezogenen Daten. Der Reisende hat diese Verpflichtungen allen von ihnen mit der Durchführung des Vertrags beauftragten Personen aufzuerlegen. Dies gilt auch bei einer etwaigen Verarbeitung durch Dritte, die ausschließlich unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen erfolgt. Die Parteien verpflichten sich, auf Verlangen der jeweils anderen Partei deren Datenschutz-beauftragten gegenüber der Einhaltung dieser Verpflichtung in der nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderlichen Form nachzuweisen. Bzgl. der Informationspflichten nach Art. 13 EU Datenschutzgrundverordnung und für weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten unserer Geschäftspartner verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung https://www.eti.de/ueber-eti/datenschutz/.

 

15. Gerichtsstand

Der Reisende kann ETI an dessen Sitz in Frankfurt (Main) verklagen; es ist die Anwendung deutschen Rechts vereinbart. ETI weist im Hinblick auf das Gesetz über Verbraucherstreitbeilegung darauf hin, dass ETI nicht an einer freiwilligen Verbraucherstreitbeilegung teilnimmt. Sofern eine Verbraucherstreitbeilegung nach Drucklegung dieser Reisebedingungen für ETI verpflichtend würde, informiert ETI den Reisenden hierüber in geeigneter Form. ETI weist für alle Reiseverträge, die im elektronischen Rechtsverkehr geschlossen wurden, auf die europäische Online Streitbeilegungs-Plattform http://ec.europa.eu/consumers/odr/ hin.

 

16. Schlussbestimmungen

16.1. Gepäck
Jeder zahlende Fluggast kann gemäß den Vorgaben der gebuchten Fluggesellschaft Reisegepäck frei mitnehmen. Es wird empfohlen, eine Reisegepäckversicherung abzuschließen.

16.2. Die Beförderung von Tieren ist grundsätzlich nicht möglich.

16.3. Alle Angaben in diesem Prospekt entsprechen dem Stand bei Drucklegung. Mit der Veröffentlichung neuer Ausschreibungen (Prospekte etc.) oder Preislisten verlieren alle früheren entsprechenden Veröffentlichungen über gleich lautende Angebote und Termine ihre Gültigkeit.

16.4. Drei-Personen-Belegung (TZST TZJ etc.) u. Zimmer in 2+1 / 2+2 Belegung sind in der Regel Doppelzimmer mit Zustellbetten, sofern nicht ausdrücklich in der Hotelausschreibung die weitere Schlafgelegenheit als Gästebett ausgeschrieben wird. Doppelzimmer/Suiten in 2+2 Belegung sind ausdrücklich keine Familienzimmer, es sei denn, sie werden bei Reiseangebot und Buchung entsprechend ausgeschrieben. Ein Babybett ist kein Bestandteil der Zimmerausstattung, sofern nicht in der Ausschreibung angeführt. Ansonsten werden Babybetten nur auf Anfrage nach Verfügbarkeit bereitgestellt.

16.5. Die Altersbegrenzungen bei Kinderfestpreisen und Zimmerbelegung bezieht sich ausschließlich auf das Alter des Kindes bei Reiseantritt und Reisezeitraum, nicht auf das Alter des Kindes bei Reiseanmeldung. Mitreisende Kinder, die bei Reiseantritt und Reisezeitraum bereits älter sind als die in der Hotelausschreibung genannte Altersgrenze für Kinderfestpreise, haben den Preis für Erwachsene zu zahlen; für die Richtigkeit der Altersangaben bei der Buchung haftet der Buchende.

16.6. Flugdurchführung
Flugzeiten, Flugweg und Fluggesellschaft können durch ETI nur aus sachlichen Gründen, wie Änderungen gesetzlicher Vorschriften, behördlicher Vorgaben, während der Reisedurchführung auftretender nicht vorhersehbarer technischer Defekte, wegen Schlechtwetter oder Streik, geändert werden, soweit die Änderungen unwesentlich sind; der Reisende ist, soweit möglich, rechtzeitig von der Änderung zu unterrichten. Im Falle einer erheblichen Beeinträchtigung des Betriebs des vorgesehenen Verkehrsmittels kann die Beförderung auf einer Teilstrecke mit anderen Verkehrsmitteln durchgeführt werden, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

16.7. Reiseverlauf
ETI behält sich vor, von dem im Katalog genannten Reiseverlauf abzuweichen, soweit diese Abweichungen nicht erheblich sind, soweit sie sich im Rahmen des Branchenüblichen halten und den Gesamtzuschnitt der Reise nicht beeinträchtigen oder aus sonstigen Gründen für den Reisenden zumutbar sind. Dies gilt aufgrund der besonderen lokalen Bedingungen insbesondere hinsichtlich des Verlaufs der Nilkreuzfahrten/Rundreisen und der davor und/oder danach gebuchten weiteren Leistungen. Soweit dies für den Reisenden zumutbar ist, kann ETI auch ein Ersatzschiff gleicher Ausstattung einsetzen.

16.8. Rail & Fly
ETI führt im Rahmen der Kooperation mit der Deutschen Bahn AG bei Reiseausschreibungen teilweise Zug-zum-Flug Leistungen; gleichwohl ist der Reisende selbst für die pünktliche Anreise zum Flughafen verantwortlich. Bei den gegebenenfalls den Reiseunterlagen beigefügten Rail and Fly Tickets handelt es sich um eine Fremdleistung der Deutschen Bahn AG, die von ETI lediglich vermittelt wird und daher kein Bestandteil des mit ETI geschlossenen Reisevertrages ist.

16.9. Klassifizierung / Kategorisierung
ETI kategorisiert die Hotels nach eigener Erfahrung im Vergleich zu dem Gesamtangebot der Hotels. Näheres zur Klassifizierung kann den Reiseinformationen und Information im Katalog oder der Reiseausschreibung entnommen werden. Soweit die Hotels nicht ausdrücklich als barrierefrei beschrieben werden, sind die Hotels für Reisende mit Mobilitätseinschränkungen nicht geeignet. Nähere Einzelheiten bittet ETI vor der Buchung zu erfragen.


Stand:
September 2018, Änderungen vorbehalten

 

Veranstalter der Pauschalreise:

Express Travel International GmbH,
Bockenheimer Anlage 11,
60322 Frankfurt (Main)
Geschäftsführung: Mohamed Samir, Maja-Jennifer Köhl
Eingetragen beim Handelsregister des AG Frankfurt unter HRB 46649
Telefon 0 69/75 61 22 50
Telefax 0 69/75 61 22 51
Homepage: www.eti.de

 





Allgemeine Geschäftsbedingungen ETI.at


1. Impressum

Unser im Impressum genanntes Unternehmen betreibt den virtuellen Shop www.eti.at.

Express Travel International GmbH
Karlsplatz 3
1010 Wien
Telefon +43 1 - 512 42 16
Telefax +43 1 - 512 42 17

Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter:
info@eti.at

Kundendienst:
MO-SA 09:00 - 21:00 Uhr,
SO & Feiertage 10:00 - 18:00 Uhr


Gerichtsstand: Handelsgericht Wien
Firmenbuchnummer: FN 264280y
USt-Id-Nr.: ATU61836918

Geschäftsführer/in:
Maja-Jennifer Köhl, Martin Hafner

Adresse der Geschäftsführung:
siehe oben angeführte Adresse

Medieninhaber und Verleger:
Express Travel International GmbH / siehe Geschäftsführung
Mitglied der WKO, Fachgruppe Reisebüro/Reiseveranstalter

Aufsichtsbehörde:
MA 59

Gesetzliche Vorschriften:
Gewerbeordnung (www.ris.bka.at)

Gewerbebezeichnung:
Reisebüro, Werbungsvertreter & Multimedia-Agentur

Berufsbezeichnung/Unternehmensgegenstand:
Reiseveranstalter, Österreich

Freiwillig Verhaltensrichtlinien:
www.guetezeichen.at

Wie erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtung an:
Internet Ombudsmann,
Margaretenstraße 70/2/10,
1050 Wien;
www.ombudsmann.at

 

2. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Dienstleistungen durch unser Unternehmen. Mit dem Anklicken der Checkbox im Bestellvorgang vor Abgabe der Bestellung „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch den Versand einer zweiten E-Mail als Auftragsbestätigung oder durch sonstige Annahme des Kundenangebots zustande. Alle Angebote auf unserer Website sind freibleibend und unverbindlich. Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort. Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs. 1JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind.

 

3. Bestellvorgang, Bestellkorrektur, Bestellabbruch

Wenn Sie die gewünschte Reise ausgewählt und noch Fragen zu dem Angebot haben, können Sie mit Anklicken des Buttons [unverbindliche Anfrage] ein Anfrageformular an die Buchungszentrale schicken. Wenn Sie die Reise buchen möchten, klicken Sie den Button [Online buchen]. Sie gelangen dann zur Bestellseite. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Art der Zahlung gelangen. Die gewünschten Reisedaten sind unter „Zusammengefasst“ auf der rechten Bildschirmseite ersichtlich. Durch Anklicken des Buttons [Reise verbindlich buchen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Durch Betätigung des „Zurück-Pfeiles“ des Browsers können Sie die Eingaben korrigieren. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.Eine genaue Beschreibung bezüglich der Bestellung in unserem Shop finden Sie in unseren FAQ’s (http://www.eti.at/header/faq/).



A. WIDERRUFSBELEHRUNG WERTGUTSCHEIN

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Express Travel International GmbH, Karlsplatz 3, 1010 Wien, info@eti.at, Tel.: +43 1 - 512 42 16) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


4. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

 

5. Preise

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher MwSt. und aller mit dem Versand der Reiseunterlagen entstehenden Spesen. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

 

6. Zahlung

Wir akzeptieren folgende Zahlarten:
- Kreditkarte (Visa und Mastercard)
- Überweisung (nur möglich bei Buchungen die mindestens 1 Monat vor Abreise getätigt werden)

 

7. Allgemeine Reise- und Geschäftsbedingungen der ETI GmbH:

Anpassung an die Novelle zum Konsumentenschutzgesetz BGBl. 247/93 und an das Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz, BGBI. I Nr. 48/2001. Gemeinsam beraten im Konsumentenpolitischen Beirat des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz in Entsprechung des § 73 Abs. 1 GewO 1994 und des § 8 der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten in der Fassung 1994 über die Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe (nunmehr § 6, gem. BGBl. II Nr. 401/98). Das Reisebüro kann als Vermittler (Abschnitt A) und/oder als Veranstalter (Abschnitt B) auftreten. Der Vermittler übernimmt die Verpflichtung, sich um die Besorgung eines Anspruchs auf Leistungen anderer (Veranstalter, Transportunternehmen, Hotelier usw.) zu bemühen. Veranstalter ist das Unternehmen, das entweder mehrere touristische Leistungen zu einem Pauschalpreis anbietet (Pauschalreise/Reiseveranstaltung) oder einzelne touristische Leistungen als Eigenleistungen zu erbringen verspricht und dazu im allgemeinen eigene Prospekte, Ausschreibungen usw. zur Verfügung stellt. Ein Unternehmen, das als Reiseveranstalter auftritt, kann auch als Vermittler tätig werden, wenn Fremdleistungen vermittelt werden (z. B. fakultativer Ausflug am Urlaubsort), sofern es auf diese Vermittlerfunktion hinweist. Die nachstehenden Bedingungen stellen jenen Vertragstext dar, zu dem üblicherweise Reisebüros als Vermittler (Abschnitt A) oder als Veranstalter (Abschnitt B) mit ihren Kunden/Reisenden (Anm.: im Sinne des KSchG) Verträge abschließen. Die besonderen Bedingungen der vermittelten Reiseveranstalter, der vermittelten Transportunternehmungen (z.B. Bahn, Bus, Flugzeug u. Schiff) und der anderen vermittelten Leistungsträger gehen vor.



A. DAS REISEBÜRO ALS VERMITTLER

Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen des Vertrages (Geschäftsbesorgungsvertrag), den Kunden mit einem Vermittler schließen.

 

1. Buchung/Vertragsabschluss

Die Buchung kann schriftlich oder (fern)mündlich erfolgen. (Fern-)mündliche Buchungen sollten vom Reisebüro umgehend schriftlich bestätigt werden. Reisebüros sollen Buchungsscheine verwenden, die alle wesentlichen Angaben über die Bestellung des Kunden unter Hinweis auf die der Buchung zugrundeliegende Reiseausschreibung (Katalog, Prospekt usw.) aufweisen. Der Vermittler hat im Hinblick auf seine eigene Leistung und auf die von ihm vermittelte Leistung des Veranstalters entsprechend § 6 der Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe auf die gegenständlichen ALLGEMEINEN REISEBEDINGUNGEN hinzuweisen, auf davon abweichende Reisebedingungen nachweislich aufmerksam zu machen und sie in diesem Fall vor Vertragsabschluß auszuhändigen. Soweit Leistungen ausländischer Unternehmer (Leistungsträger, Reiseveranstalter) vermittelt werden, kann auch ausländisches Recht zur Anwendung gelangen. Derjenige, der für sich oder für Dritte eine Buchung vornimmt, gilt damit als Auftraggeber und übernimmt mangels anderweitiger Erklärung die Verpflichtungen aus der Auftragserteilung gegenüber dem Reisebüro (Zahlungen, Rücktritt vom Vertrag usw.). Bei der Buchung kann das Reisebüro eine Bearbeitungsgebühr und eine (Mindest) Anzahlung verlangen. Die Restzahlung sowie der Ersatz von Barauslagen (Telefonspesen, Fernschreibkosten usw.) sind beim Aushändigen der Reisedokumente (dazu gehören nicht Personaldokumente) des jeweiligen Veranstalters oder Leistungsträgers beim Reisebüro fällig. Reiseunternehmungen, die Buchungen entgegennehmen, sind verpflichtet, dem Reisenden bei oder unverzüglich nach Vertragsabschluß eine Bestätigung über den Reisevertrag (Reisebestätigung) zu übermitteln.

 

2. Informationen und sonstige Nebenleistungen

2.1. Informationen über Pass-, Visa-, Devisen-, Zoll- und gesundheitspolizeiliche Vorschriften: Als bekannt wird vorausgesetzt, dass für Reisen ins Ausland in der Regel ein gültiger Reisepass erforderlich ist. Das Reisebüro hat den Kunden über die jeweiligen darüber hinausgehenden ausländischen Pass-, Visa- und gesundheitspolizeilichen Einreisevorschriften sowie auf Anfrage über Devisen- und Zollvorschriften zu informieren, soweit diese in Österreich in Erfahrung gebracht werden können. Im übrigen ist der Kunde für die Einhaltung dieser Vorschriften selbst verantwortlich. Nach Möglichkeit übernimmt das Reisebüro gegen Entgelt die Besorgung eines allenfalls erforderlichen Visums. Auf Anfrage erteilt das Reisebüro nach Möglichkeit Auskunft über besondere Vorschriften für Ausländer, Staatenlose sowie Inhaber von Doppelstaatsbürgerschaften.

2.2. Informationen über die Reiseleistung: Das Reisebüro ist verpflichtet, die zu vermittelnde Leistung des Reiseveranstalters oder Leistungsträgers unter Bedachtnahme auf die Besonderheiten des jeweils vermittelten Vertrages und auf die Gegebenheiten des jeweiligen Ziellandes bzw. Zielortes nach bestem Wissen darzustellen.

 

3. Rechtsstellung und Haftung

Die Haftung des Reisebüros erstreckt sich auf
- die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Veranstalters bzw. Leistungsträgers sowie die sorgfältige Auswertung von gewonnenen Erfahrungen;
- die einwandfreie Besorgung von Leistungen einschließlich einer entsprechenden Information des Kunden und Ausfolgung der Reisedokumente;
- die nachweisliche Weiterleitung von Anzeigen, Willenserklärungen und Zahlungen zwischen Kunden und vermitteltem Unternehmen und umgekehrt (wie z. B. von Änderungen der vereinbarten Leistung und des vereinbarten Preises, Rücktrittserklärungen, Reklamationen).

Das Reisebüro haftet nicht für die Erbringung der von ihm vermittelten bzw. besorgten Leistung. Das Reiseunternehmen hat dem Kunden mit der Reisebestätigung den Firmenwortlaut (Produktname), die Anschrift des Reiseveranstalters und gegebenenfalls eines Versicherers unter einem bekanntzugeben, sofern sich diese Angaben nicht schon im Prospekt, Katalog oder sonstigen detaillierten Werbeunterlagen finden. Unterlässt es dies, so haftet es dem Kunden als Veranstalter bzw. Leistungsträger.

 

4. Leistungsstörungen

Verletzt das Reisebüro die ihm aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist es dem Kunden zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet, wenn es nicht beweist, dass ihm weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Für Vertragsverletzungen auf Grund minderen Verschuldens ist das Reisebüro dem Kunden zum Ersatz eines daraus entstandenen Schadens bis zur Höhe der Provision des vermittelten Geschäftes verpflichtet.



B. DAS REISEBÜRO ALS VERANSTALTER

Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen des Vertrages - in der Folge Reisevertrag genannt -, den Buchende mit einem Veranstalter entweder direkt oder unter Inanspruchnahme eines Vermittlers schließen. Für den Fall des Direktabschlusses treffen den Veranstalter die Vermittlerpflichten sinngemäß. Der Veranstalter anerkennt grundsätzlich die gegenständlichen ALLGEMEINEN REISEBEDINGUNGEN, Abweichungen sind in allen seinen detaillierten Werbeunterlagen gemäß § 6 der Ausübungsvorschriften ersichtlich gemacht.

 

1. Buchung/Vertragsabschluß

Der Reisevertrag kommt zwischen dem Buchenden und dem Veranstalter dann zustande, wenn Übereinstimmung über die wesentlichen Vertragsbestandteile (Preis, Leistung und Termin) besteht. Dadurch ergeben sich Rechte und Pflichten für den Kunden.

 

2. Wechsel in der Person des Reiseteilnehmers

Ein Wechsel in der Person des Reisenden ist dann möglich, wenn die Ersatzperson alle Bedingungen für die Teilnahme erfüllt und kann auf zwei Arten erfolgen.

2.1. Abtretung des Anspruchs auf Reiseleistung:

Die Verpflichtungen des Buchenden aus dem Reisevertrag bleiben aufrecht, wenn er alle oder einzelne Ansprüche aus diesem Vertrag an einen Dritten abtritt. In diesem Fall trägt der Buchende die sich daraus ergebenden Mehrkosten.

2.2. Übertragung der Reiseveranstaltung:

Ist der Kunde gehindert, die Reiseveranstaltung anzutreten, so kann er das Vertragsverhältnis auf eine andere Person übertragen. Die Übertragung ist dem Veranstalter entweder direkt oder im Wege des Vermittlers binnen einer angemessenen Frist vor dem Abreisetermin mitzuteilen. Der Reiseveranstalter kann eine konkrete Frist vorweg bekanntgeben. Der Überträger und der Erwerber haften für das noch unbeglichene Entgelt sowie gegebenenfalls für die durch die Übertragung entstandenen Mehrkosten zu ungeteilter Hand.

 

3. Vertragsinhalt, Informationen und sonstige Nebenleistungen

Über die auch den Vermittler treffenden Informationspflichten (nämlich Informationen über Pass-, Visa-, Devisen, Zoll- und gesundheitspolizeiliche Einreisevorschriften) hinaus hat der Veranstalter in ausreichender Weise über die von ihm angebotene Leistung zu informieren. Die Leistungsbeschreibungen im zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Katalog bzw. Prospekt sowie die weiteren darin enthaltenen Informationen sind Gegenstand des Reisevertrages, es sei denn, dass bei der Buchung anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden. Es wird aber empfohlen, derartige Vereinbarungen unbedingt schriftlich festzuhalten.

 

4. Reisen mit besonderen Risken

Bei Reisen mit besonderen Risken (z.B. Expeditionscharakter) haftet der Veranstalter nicht für die Folgen, die sich im Zuge des Eintrittes der Risken ergeben, wenn dies außerhalb seines Pflichtenbereiches geschieht. Unberührt bleibt die Verpflichtung des Reiseveranstalters, die Reise sorgfältig vorzubereiten und die mit der Erbringung der einzelnen Reiseleistungen beauftragten Personen und Unternehmen sorgfältig auszuwählen.

 

5. Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen

5.1. Gewährleistung:

Der Kunde hat bei nicht oder mangelhaft erbrachter Leistung einen Gewährleistungsanspruch. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm der Veranstalter an Stelle seines Anspruches auf Wandlung oder Preisminderung in angemessener Frist eine mangelfreie Leistung erbringt oder die mangelhafte Leistung verbessert. Abhilfe kann in der Weise erfolgen, dass der Mangel behoben wird oder eine gleich- oder höherwertige Ersatzleistung, die auch die ausdrückliche Zustimmung des Kunden findet, erbracht wird.

5.2. Schadenersatz:

Verletzen der Veranstalter oder seine Gehilfen schuldhaft die dem Veranstalter aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist dieser dem Kunden zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Soweit der Reiseveranstalter für andere Personen als seine Angestellten einzustehen hat, haftet er - ausgenommen in Fällen eines Personenschadens - nur, wenn er nicht beweist, dass diese weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit treffen. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit trifft den Reiseveranstalter keine Haftung für Gegenstände, die üblicherweise nicht mitgenommen werden, außer er hat diese in Kenntnis der Umstände in Verwahrung genommen. Es wird daher dem Kunden empfohlen, keine Gegenstände besonderen Werts mitzunehmen. Weiters wird empfohlen, die mitgenommenen Gegenstände ordnungsgemäß zu verwahren.

5.3. Mitteilung von Mängeln:

Der Kunde hat jeden Mangel der Erfüllung des Vertrages, den er während der Reise feststellt, unverzüglich einem Repräsentanten des Veranstalters mitzuteilen. Dies setzt voraus, dass ihm ein solcher bekanntgegeben wurde und dieser an Ort und Stelle ohne nennenswerte Mühe erreichbar ist. Die Unterlassung dieser Mitteilung ändert nichts an den unter 5.1. beschriebenen Gewährleistungsansprüchen des Kunden. Sie kann ihm aber als Mitverschulden angerechnet werden und insofern seine eventuellen Schadenersatzansprüche schmälern. Der Veranstalter muss den Kunden aber schriftlich entweder direkt oder im Wege des Vermittlers auf diese Mitteilungspflicht hingewiesen haben. Ebenso muss der Kunde gleichzeitig darüber aufgeklärt worden sein, dass eine Unterlassung der Mitteilung seine Gewährleistungsansprüche nicht berührt, sie allerdings als Mitverschulden angerechnet werden kann. Gegebenenfalls empfiehlt es sich, in Ermangelung eines örtlichen Repräsentanten entweder den jeweiligen Leistungsträger (z. B. Hotel, Fluggesellschaft) oder direkt den Veranstalter über Mängel zu informieren und Abhilfe zu verlangen.

5.4. Haftungsrechtliche Sondergesetze:

Der Veranstalter haftet bei Flugreisen unter anderem nach dem Warschauer Abkommen und seinem Zusatzabkommen, bei Bahn- und Busreisen nach dem Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz.

 

6. Geltendmachung von allfälligen Ansprüchen

Um die Geltendmachung von Ansprüchen zu erleichtern, wird dem Kunden empfohlen, sich über die Nichterbringung oder mangelhafte Erbringung von Leistungen schriftliche Bestätigungen geben zu lassen bzw. Belege, Beweise, Zeugen zu sichern. Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern können innerhalb von 2 Jahren geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche verjähren nach 3 Jahren. Es empfiehlt sich im Interesse des Reisenden, Ansprüche unverzüglich nach Rückkehr von der Reise direkt beim Veranstalter oder im Wege des vermittelnden Reisebüros geltend zu machen, da mit zunehmender Verzögerung mit Beweisschwierigkeiten zu rechnen ist.

 

7. Rücktritt vom Vertrag

7.1. Rücktritt des Kunden vor Antritt der Reise:

a) Rücktritt ohne Stornogebühr

Abgesehen von den gesetzlich eingeräumten Rücktrittsrechten kann
der Kunde, ohne dass der Veranstalter gegen ihn Ansprüche hat, in folgenden, vor Beginn der Leistung eintretenden Fällen zurücktreten: Wenn wesentliche Bestandteile des Vertrages, zu denen auch der Reisepreis zählt erheblich geändert werden. In jedem Fall ist die Vereitelung des bedungenen Zwecks bzw. Charakters der Reiseveranstaltung, sowie eine gemäß Abschnitt 8.1. vorgenommene Erhöhung des vereinbarten Reisepreises um mehr als 10 Prozent eine derartige Vertragsänderung. Der Veranstalter ist verpflichtet, entweder direkt oder im Wege des vermittelnden Reisebüros dem Kunden die Vertragsänderung unverzüglich zu erklären und ihn dabei über die bestehende Wahlmöglichkeit entweder die Vertragsänderung zu akzeptieren oder vom Vertrag zurückzutreten, zu belehren; der Kunde hat sein Wahlrecht unverzüglich auszuüben. Sofern den Veranstalter ein Verschulden am Eintritt des den Kunden zum Rücktritt berechtigenden Ereignisses trifft, ist der Veranstalter diesem gegenüber zum Schadenersatz verpflichtet.

b) Anspruch auf Ersatzleistung

Der Kunde kann, wenn er von den Rücktrittsmöglichkeiten laut lit. a nicht Gebrauch macht und bei Stornierung des Reiseveranstalters ohne Verschulden des Kunden, an Stelle der Rückabwicklung des Vertrages dessen Erfüllung durch die Teilnahme an einer gleichwertigen anderen Reiseveranstaltung verlangen, sofern der Veranstalter zur Erbringung dieser Leistung in der Lage ist. Neben dem Anspruch auf ein Wahlrecht steht dem Kunden auch ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu, sofern nicht die Fälle des 7.2. zum Tragen kommen.

c) Rücktritt mit Stornogebühr

Die Stornogebühr steht in einem prozentuellen Verhältnis zum Reisepreis und richtet sich bezüglich der Höhe nach dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung und der jeweiligen Reiseart. Als Reisepreis bzw. Pauschalpreis ist der Gesamtpreis der vertraglich vereinbarten Leistung zu verstehen. Der Kunde ist in allen nicht unter lit. a genannten Fällen gegen Entrichtung einer Stornogebühr berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Unangemessenheit der Stornogebühr kann diese vom Gericht gemäßigt werden. Je nach Reiseart ergeben sich pro Person folgende Stornosätze:

1. Sonderflüge (Charter), Gruppen-IT (Gruppenpauschalreisen im Linienverkehr), Autobusgesellschaftsreisen (Mehrtagesfahrten)
- bis 30. Tag vor Reiseantritt 10%
- ab 29. bis 20. Tag vor Reiseantritt 25%
- ab 19. bis 10. Tag vor Reiseantritt 50%
- ab 9. bis 4. Tag vor Reiseantritt 65%
- ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantritt 85% des Reisepreises.

2. Einzel-IT (individuelle Pauschalreisen im Linienverkehr), Bahngesellschaftsreisen (ausgenommen Sonderzüge)
- bis 30. Tag vor Reiseantritt 10%
- ab 29. bis 20. Tag vor Reiseantritt 15%
- ab 19. bis 10. Tag vor Reiseantritt 20%
- ab 9. bis 4. Tag vor Reiseantritt 30%
- ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantritt 45% des Reisepreises.

Für Hotelunterkünfte, Ferienwohnungen, Schiffsreisen, Bus-Eintagesfahrten, Sonderzüge und Linienflugreisen zu Sondertarifen gelten besondere Bedingungen. Diese sind im Detailprogramm anzuführen.

3. Für Flugreisen, die mit der Reiseart „MIXX“ gekennzeichnet sind, gelten folgende Bedingungen:
- bis zum 30. Tag vor Reisebeginn: 35%,
- ab dem 29. Tag bis 15. Tag vor Reisebeginn: 65%,
- ab dem 14. Tag bis 7. Tag vor Reisebeginn: 75%,
- ab dem 6. Tag bis 3. Tag vor Reisebeginn: 85%,
- ab dem 2. Tag vor Reiseantritt und bei Nichterscheinen: 95%

Rücktrittserklärung

Beim Rücktritt vom Vertrag ist zu beachten: Der Kunde (Auftraggeber) kann jederzeit dem Reisebüro, bei dem die Reise gebucht wurde, mitteilen, dass er vom Vertrag zurücktritt. Bei einer Stornierung empfiehlt es sich, dies
- mittels eingeschriebenen Briefes oder
- persönlich mit gleichzeitiger schriftlicher Erklärung
zu tun.

d) No-show

No-show liegt vor, wenn der Kunde der Abreise fernbleibt, weil es ihm am Reisewillen mangelt oder wenn er die Abreise wegen einer ihm unterlaufenen Fahrlässigkeit oder wegen eines ihm widerfahrenen Zufalls versäumt. Ist weiters klargestellt, dass der Kunde die verbleibende Reiseleistung nicht mehr in Anspruch nehmen kann oder will, hat er bei Reisearten laut lit. c 1. (Sonderflüge, usw.) 85 Prozent, bei den Reisearten laut lit. c 2. (Einzel-IT, usw.) 45 Prozent des Reisepreises zu bezahlen. Im Falle der Unangemessenheit der obgenannten Sätze können diese vom Gericht im Einzelfall gemäßigt werden.

7.2. Rücktritt des Veranstalters vor Antritt der Reise:

a) Der Veranstalter wird von der Vertragserfüllung befreit, wenn eine in der Ausschreibung von vornherein bestimmte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird und dem Kunden die Stornierung innerhalb der in der Beschreibung der Reiseveranstaltung angegebenen oder folgenden Fristen schriftlich mitgeteilt wurde:

- bis zum 20. Tag vor Reiseantritt bei Reisen von mehr als 6 Tagen,
- bis zum 7. Tag vor Reiseantritt bei Reisen von 2 bis 6 Tagen,
- bis 48 Stunden vor Reiseantritt bei Tagesfahrten.

Trifft den Veranstalter an der Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl ein über die leichte Fahrlässigkeit hinausgehendes Verschulden, kann der Kunde Schadenersatz verlangen; dieser ist mit der Höhe der Stornogebühr pauschaliert. Die Geltendmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schadens wird nicht ausgeschlossen.

b) Die Stornierung erfolgt auf Grund höherer Gewalt, d.h. auf Grund
ungewöhnlicher und unvorhersehbarer Ereignisse, auf die derjenige, der sich auf höhere Gewalt beruft, keinen Einfluss hat und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können. Hiezu zählt jedoch nicht die Überbuchung, wohl aber staatliche Anordnungen, Streiks, Krieg oder kriegsähnliche Zustände, Epidemien, Naturkatastrophen usw.

c) In den Fällen a) und b) erhält der Kunde den eingezahlten Betrag
zurück. Das Wahlrecht gemäß 7.1.b, 1. Absatz steht im zu.

7.3. Rücktritt des Veranstalters nach Antritt der Reise:

Der Veranstalter wird von der Vertragserfüllung dann befreit, wenn
der Kunde im Rahmen einer Gruppenreise die Durchführung der Reise durch grob ungebührliches Verhalten, ungeachtet einer Abmahnung, nachhaltig stört. In diesem Fall ist der Kunde, sofern ihn ein Verschulden trifft, dem Veranstalter gegenüber zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

7.4. ETI behält sich vor, in Abweichung der vorgenannten Pauschalen der Stornostaffel eine höhere, konkrete Entschädigung zu fordern, soweit ETI nachweisen kann, dass wesentlich höhere Aufwendungen als die jeweils anwendbare Pauschale entstanden sind. In diesem Fall ist ETI verpflichtet, die geforderte Entschädigung unter Berücksichtigung der ersparten Aufwendungen und einer etwaigen, anderweitigen Verwendung der Reiseleistungen konkret zu beziffern und zu belegen. Das gilt insbesondere für die mit der Reiseart „MIXX“ gekennzeichneten Reisen.

7.5. Bis zum Reisebeginn kann der Reisende verlangen, dass statt seiner ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt. In diesem Falle ist für die Änderung der Reiseunterlagen ein Betrag in Höhe von Euro 29,- pro Umbuchung auf Dritte durch den Vertragsschließenden zu zahlen. Für Flugreisen, die mit der Reiseart „MIXX“ gekennzeichnet sind, können ggf. je nach Gebühr der jeweiligen Fluggesellschaft höhere Umbuchungskosten anfallen bzw. berechnet werden. Der Reiseveranstalter kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt, seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder der Änderungswunsch so kurzfristig erfolgt, dass die beteiligten Leistungsträger nicht mehr rechtzeitig hiervon in Kenntnis gesetzt werden können. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften er und der Reisende dem Reiseveranstalter als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten.

 

8. Änderungen des Vertrages

8.1. Preisänderungen:

Der Veranstalter behält sich vor, den mit der Buchung bestätigten Reisepreis aus Gründen, die nicht von seinem Willen abhängig sind, zu erhöhen, sofern der Reisetermin mehr als zwei Monate nach dem Vertragsabschluß liegt. Derartige Gründe sind ausschließlich die Änderung der Beförderungskosten - etwa der Treibstoffkosten - der Abgaben für bestimmte Leistungen, wie Landegebühren, Ein- oder Ausschiffungsgebühren in Häfen und entsprechende Gebühren auf Flughäfen oder die für die betreffende Reiseveranstaltung anzuwendenden Wechselkurse. Bei einer Preissenkung aus diesen Gründen ist diese an den Reisenden weiterzugeben. Innerhalb der Zweimonatsfrist können Preiserhöhungen nur dann vorgenommen werden, wenn die Gründe hiefür bei der Buchung im einzelnen ausgehandelt und am Buchungsschein vermerkt wurden. Ab dem 20. Tag vor dem Abreisetermin gibt es keine Preisänderung. Eine Preisänderung ist nur dann zulässig, wenn bei Vorliegen der vereinbarten Voraussetzungen auch eine genaue Angabe zur Berechnung des neuen Preises vorgesehen ist. Dem Kunden sind Preisänderungen und deren Umstände unverzüglich zu erklären. Bei Änderungen des Reisepreises um mehr als 10 Prozent ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag ohne Stornogebühr jedenfalls möglich (siehe Abschnitt 7.1.a.).

8.2. Leistungsänderungen nach Antritt der Reise:

Bei Änderungen, die der Veranstalter zu vertreten hat, gelten jene Regelungen, wie sie in Abschnitt 5 (Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen) dargestellt sind. Ergibt sich nach der Abreise, dass ein erheblicher Teil der vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbracht wird oder nicht erbracht werden kann, so hat der Veranstalter ohne zusätzliches Entgelt angemessene Vorkehrungen zu treffen, damit die Reiseveranstaltung weiter durchgeführt werden kann. Können solche Vorkehrungen nicht getroffen werden oder werden sie vom Kunden aus triftigen Gründen nicht akzeptiert, so hat der Veranstalter ohne zusätzliches Entgelt gegebenenfalls für eine gleichwertige Möglichkeit zu sorgen, mit der der Kunde zum Ort der Abreise oder an einen anderen mit ihm vereinbarten Ort befördert wird. Im übrigen ist der Veranstalter verpflichtet, bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Vertrages dem Kunden zur Überwindung von Schwierigkeiten nach Kräften Hilfe zu leisten.

 

9. Auskunftserteilung an Dritte

Auskünfte über die Namen der Reiseteilnehmer und die Aufenthaltsorte von Reisenden werden an dritte Personen auch in dringenden Fällen nicht erteilt, es sei denn, der Reisende hat eine Auskunftserteilung ausdrücklich gewünscht. Die durch die Übermittlung dringender Nachrichten entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Es wird daher den Reiseteilnehmern empfohlen, ihren Angehörigen die genaue Urlaubsanschrift bekanntzugeben.

 

10. Allgemeines

Die unter B angeführten Abschnitte 7.1. lit. c, vormals lit.b (Rücktritt), 7.1. lit d, vormals lit. c (No-show) sowie 8.1. (Preisänderungen) sind als unverbindliche Verbandsempfehlung unter 1 Kt 718/91-3 und sind nunmehr als solche unter 25 Kt 793/96-3 im Kartellregister eingetragen.
Abweichend von bzw. ergänzend zu Abschnitt B. der ARB 1992 gelten nachfolgende Bestimmungen: Beachten Sie bitte den nachfolgenden Text, denn er wird zusammen mit den „Allgemeinen Reisebedingungen“ (ARB 1992) gemeinsam beraten im Konsumentenpolitischen Beirat des Bundesministeriums für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, Inhalt Ihres mit uns abgeschlossenen Reisevertrages:

Anstelle Punkt 1:
Mit der Anmeldung bieten Sie der Express Travel International GmbH (nachstehend ETI) den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Die Anmeldung kann nur schriftlich vorgenommen werden. Sie erfolgt durch den Anmelder und auch für alle in der Anmeldung mitaufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtungen der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung haftet. Der Anmelder erklärt, dass er von den mitaufgeführten Teilnehmern zum Abschluss eines Reisevertrages mit der ETI ausdrücklich bevollmächtigt ist. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch ETI GmbH für alle Teilnehmer zustande. Die Annahme bedarf keiner bestimmten Form. Bei oder unmittelbar nach Vertragsabschluss wird der Veranstalter dem Kunden die Reisebestätigung/Rechnung aushändigen. Bei Buchung über ein Reisebüro wird die Reisebestätigung/Rechnung dorthin übermittelt.

Ergänzend zu Punkt 3:
Ohne schriftliche Bestätigung von ETI GmbH sind Reisebüros nicht berechtigt, Abänderungen oder Zusagen zu treffen, die von den Reisebedingungen oder Leistungsbeschreibungen des Prospektes abweichen. Sonderwünsche, die über den Inhalt des Kataloges hinausgehen, dürfen nur dann von dem buchenden Reisebüro entgegengenommen werden, wenn diese ausdrücklich als unverbindlich bezeichnet und von der Rückbestätigung durch ETI abhängig gemacht werden.

Anstelle Punkt 5.1, zweiter Absatz:
Preisminderung oder Wandlung des Vertrages können nur verlangt werden, wenn der Veranstalter nicht binnen angemessener Frist eine mangelfreie Leistung erbringt oder die mangelhafte Leistung verbessert.

Anstelle Punkt 5.4:
Als vertraglicher Luftfrachtführer haftet ETI nach den einschlägigen internationalen Abkommen, insbesondere dem Montrealer Übereinkommen entsprechend den dort vorgesehenen Haftungsbeschränkungen. Im übrigen bestimmt sich die Haftung von ETI mangels abweichender Regelung nach den für die jeweiligen Leistungsträger geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Anstelle Punkt 8.2:
Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und von ETI nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind im zumutbaren Rahmen zulässig, soweit sie nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen; ETI behält sich insbesondere vor, im zuvor umschriebenen Rahmen von dem im Katalog genannten Reiseverlauf abzuweichen, ohne dass der Kunde hieraus einen Anspruch ableiten kann; dies gilt insbesondere hinsichtlich des Verlaufs der Nilkreuzfahrten und der sich davor und/oder danach gebuchten weiteren Leistungen. Bei Nilkreuzfahrten ist ETI berechtigt, anstelle der im Katalog beschriebenen Schiffe andere, zumindest gleichwertige Schiffe einzusetzen, es sei denn, ein konkretes Schiff wäre in der Reisebestätigung ausdrücklich zugesichert Änderungen der Flugzeiten, des Flugweges und der Fluggesellschaft können jederzeit, auch kurzfristig und ohne vorherige Informationen des Fluggastes, soweit für ihn zumutbar, vorgenommen werden. Direkt- oder Nonstop-Flüge können in Umsteigeverbindungen geändert werden. Für über die voranstehenden Absätze hinaus gehende Änderungen gelten die Regelungen der Punkte 5 und 7.1.

Ergänzend zu Punkt 10:
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Reisevertrages hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Reisevertrages zur Folge, ebenso wenig wie die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen die Unwirksamkeit der Gesamtheit dieser Bedingungen nach sich zieht. Zusätzlich zu den ARB 1992 gilt:

Zahlung:

Zahlung an ETI GmbH direkt: Innerhalb einer Woche nach Erhalt der Reisebestätigung/ Rechnung werden 10 % des Gesamtreisepreises zur Zahlung fällig. Prämien für Versicherungen werden mit der Anzahlung fällig. Die Restzahlung ist gegen Aushändigung der Reiseunterlagen frühestens zwei Wochen vor Reiseantritt zu leisten. Die Reiseunterlagen werden bei einer Direktbuchung bei der Express Travel International GmbH nach Zahlungseingang versandt.

Zahlung an den Reisevermittler:
Bei Buchung über einen Vermittler ist der Reisepreis (abzüglich Anzahlung) bei Abholung der Reiseunterlagen im Reisebüro frühestens zwei Wochen vor Reiseantritt zu zahlen. Wird die Reiseanmeldung nicht bestätigt oder unser Alternativangebot nicht angenommen, wird eine allenfalls bereits geleistete Anzahlung kurzfristig erstattet.

Zahlung bei Buchung innerhalb von weniger als zwei Wochen vor Reiseantritt:
Bei Buchung innerhalb von weniger als zwei Wochen vor Reiseantritt ist der Gesamtreisepreis sofort fällig. Die Reisebestätigung wird unverzüglich an den Anmelder versandt, die Reiseunterlagen werden nach Zahlungsnachweis versandt, hinterlegt oder herausgegeben.

Zahlungsverzug:

Wird die fällige Anzahlung oder Restzahlung trotz Mahnung nicht binnen fünf Tagen bezahlt, können wir vom Vertrag zurücktreten und als pauschalierten Schadenersatz die für den Fall des Rücktritts des Reisenden vereinbarten Stornogebühren verrechnen.

Umbuchung: Werden auf Wunsch des Kunden nach der Buchung der Reise für einen Termin, der innerhalb des zeitlichen Geltungsbereiches der Reiseausschreibung liegt, Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels, des Ortes, des Reiseantritts, der Unterkunft, der Verpflegungsart oder der Beförderungsart vorgenommen (Umbuchungen), wird ETI bis zum 30. Tag vor Reisebeginn eine Gebühr von Euro 51,- pro Reiseteilnehmer erheben. Bei Umbuchungen nach diesem Termin kann ETI Aufwendungsersatz entsprechend der Regelung für Rücktritte verlangen.

Pass- Visa- und Gesundheitsvorschriften:

Soweit möglich wird ETI den Kunden über wichtige Änderungen der in der Reiseausschreibung wiedergegebenen allgemeinen Vorschriften vor Antritt der Reise informieren. ETI ist verpflichtet, den Reisenden über Pass- und Visavorschriften zu unterrichten, sofern diese bekannt sind oder bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bekannt sein müssten. Reisende, die nicht österreichische Staatsbürger sind, haben sich bei ihrem zuständigen Konsulat zu erkundigen. ETI wird ebenfalls im Rahmen der üblichen Sorgfalt Empfehlungen zu Gesundheitsvorschriften aussprechen; dies ersetzt jedoch nicht die eigenständige Verantwortlichkeit des Reisenden, sich hinsichtlich evtl. notwendiger oder empfehlenswerter medizinischer Vorsorge bei einem Arzt seiner Wahl rechtzeitig vor Antritt seines Urlaubes zu erkundigen und Maßnahmen eigenständig zu treffen. ETI empfiehlt vor Reiseantritt Informationen über das Außenministerium einzuholen. Sollten durch das Verschulden des Reisenden Einreisevorschriften einzelner Länder vom Reisenden nicht eingehalten werden, oder ein Visum nicht rechtzeitig erteilt werden, so dass der Reisende deshalb an der Reise verhindert ist, kann ETI den Reisenden mit entsprechenden Gebühren belasten.

Versicherung:

Eine Reiserücktrittkostenversicherung ist nicht im Preis eingeschlossen. Der Abschluss einer solchen ist ratsam. Darüber hinaus empfiehlt sich der Abschluss eines Versicherungspaketes insbesondere zur Deckung der Rückführungskosten bei Unfall oder Krankheit.

Insolvenzschutz:

ETI ist unter Nr. 2005/0024 im Reiseveranstalterverzeichnis beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit eingetragen und bei der Zürich Versicherungs-Aktiengesellschaft insolvenzversichert. Im Insolvenzfall sind sämtliche Ansprüche innerhalb von 8 Wochen direkt beim zuständigen Insolvenzabwickler call us Assistance International GmbH Waschhausgasse 2, 1020 Wien unter der Faxnummer +43 (1) 31670-70891 oder per E-Mail an ETI@call-us.com zu melden.

 

Adresse:
Express Travel International GmbH,
Karlsplatz 3,
010 Wien,
Tel.: +43 1 - 512 42 16,
Fax: +43 1 - 512 42 17
E-mail: info@eti.at,
www.eti.at

Stand:
November 2017.
Änderungen vorbehalten!

 

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